Auf Einladung der Initiative des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) besuchte Gudula Achterberg im Rahmen der Initiative „Politik trifft auf Pflege“ in diesem August erneut, wie schon 2024, den ambulanten Pflegedienst proindividuum in Heilbronn.
Der Verband will den direkten Austausch zwischen politischen Entscheidungsträger*innen und den Mitgliedsdiensten des bpa fördern. Sein Ziel: politische Rahmenbedingungen nicht nur zu diskutieren, sondern im konkreten Pflegealltag greifbar zu machen.
Ein Schwerpunkt des Austauschs war das geplante Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG), zu dem die Abgeordnete aktuell auch mit Menschen in Kontakt ist, die Angehörige pflegen und Benachteiligungen durch die geplante Gesetzesänderung fürchten.
Proindividuum und der Verband bpa schildern es so: „Die geplante Gesetzesänderung droht bewährte Strukturen der ambulanten Pflege zu schwächen.“ Besonders kritisch bewertet Proindividuum mögliche Veränderungen bei Pflegegrad 1, Entlastungsleistungen, Pflegeberatung, der Refinanzierung von Gehältern und der wirtschaftlichen Grundlage kleinerer privater Pflegedienste.
Ambulante Pflege funktioniere nicht als einzelne Leistung, sondern als Zusammenspiel aus Pflege, Beratung, Betreuung, Organisation, Angehörigenarbeit, Personalführung und wirtschaftlicher Verantwortung. Wenn einzelne Bausteine herausgelöst, gekürzt oder verlagert würden, könne dies das gesamte System schwächen und die Versorgung zu Hause gefährden, erklärte Sven Schumacher, Landesbeauftragter des bpa Baden-Württemberg.
„Viele kleinere private ambulante Dienste sind regional verwurzelt, mittelständisch organisiert und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Versorgung vor Ort. Gerade sie sind darauf angewiesen, dass verschiedene Leistungsbereiche zusammenwirken und wirtschaftlich tragfähig refinanziert werden“, so Schumacher.
MdL Gudula Achterberg (2.v.r.) und Sven Schumacher vom bpa mit Mitarbeiterinnen des Pflegedienstes Proindividuum. ©bpaGudula Achterberg stimmte zu: „Der direkte Austausch mit Pflegekräften, Geschäftsführung und Patient*innen ermöglicht erst, dass der Alltag mit Unterstützung ambulanter Pflegedienste funktioniert. Diese Dienste sind für viele Pflegebedürftige entscheidend, damit sie zuhause versorgt werden können. Deshalb ist es notwendig, ihre Erfahrungen und Hinweise ernst zu nehmen und in die politische Diskussion einzubringen.“ Achterberg bedankte sich für die Möglichkeit auch mit Patient*innen zu sprechen.
Aida Leibbrand, Geschäftsführerin der Proindividuum GmbH freute sich, „dass Gudula Achterberg erneut zu uns gekommen ist.“ Die geplanten Änderungen im PNOG würden nicht nur die kleineren Pflegedienste und deren Belegschaft gefährden, sondern auch die pflegerische Versorgung in der Region, stellte Leibbrand klar.
Hintergrund: Proindividuum verbindet den Besuch mit einem klaren Appell an die überregionale Politik. Die geplante Pflegereform dürfe im weiteren Gesetzgebungsverfahren nicht einfach durchgewunken werden. Wer einer Reform zustimme, müsse auch die Folgen für Pflegebedürftige, Angehörige, Mitarbeitende und Pflegedienste in der eigenen Region mitverantworten.
Eine Reform der Pflegeversicherung sei notwendig, dürfe aber nicht dazu führen, dass funktionierende ambulante Strukturen geschwächt werden. proindividuum wird die politische Entwicklung deshalb weiter aufmerksam begleiten und die Auswirkungen für die regionale Versorgung verständlich einordnen. (bpa/ga)
