Im Arbeitskreis Verkehr der Grünen Landtagsfraktion arbeiten wir an der Mobilität für Morgen in Baden-Württemberg. Im Koalitionsvertrag konnten wir viele Ziele festschreiben, die wir im Arbeitskreis nun mit politischem Leben füllen. Sich ein Ziel zu setzen ist ein erster Schritt. Dieses dann in der Legislative als Auftrag an die Exekutive auf den Weg zu bringen und Ideen für die Umsetzung zu entwickeln ist der Kern unserer Arbeit. Bereits heute zeigt sich, dass sich in der modernen Mobilität die vielfältigen Bedürfnisse und Anforderungen der Menschen im Land spiegeln müssen: Vom Fußverkehr über den Radverkehr, den motorisierten Verkehr auf Straßen, unsere Binnenschiffsverkehr und den Luftverkehr bis hin zu allem, was sich auf unseren Schienen abspielt, beschäftigt sich unser Arbeitskreis mit einem bunten und breiten Spektrum, das sich teilweise mit anderen Ressorts überschneidet.
Dabei kann sich nicht jede und jeder die Themen bis ins Detail durchdringen. Um den vielen Bereichen, mit denen wir uns beschäftigen gerecht zu werden, gibt es deshalb auch im Arbeitskreis Verkehr eine Arbeitsaufteilung.
Ich selbst bearbeite für die Grüne Landtagsfraktion die beiden Themenfelder “Leistungsfähige und intakte Straßen für klimafreundliche Mobilität” und “Verkehrssicherheit geht vor: sichere Wege für Alle”.
Eine funktionierende Infrastruktur ist die Grundlage einer leistungsfähigen Wirtschaft und ein wichtiges Zahnrad im Getriebe unserer Mobilität. Mit dem Ziel, den Flächenverbrauch auf Netto-Null zu reduzieren und eine nachhaltige Haushaltspolitik im Blick zu behalten, gilt hier die Grüne Regel: sanieren vor Ausbau, Ausbau vor Neubau. Gleichzeitig benötigen wir natürlich Mobilitätskonzepte, die die Straßen in unserem Land entlasten.
Jährlich verunglücken im Straßenverkehr zwischen 37 und 48 Tausend Menschen. (Quelle: statista.com) Um die Verkehrssicherheit im Land zu steigern, orientieren wir uns an der so genannten Vision Zero. Diese Vision sieht vor, dass keine Personen mehr bei Unfällen auf unseren Straßen sterben. Daher haben wir uns im Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, dass im Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 2010 60 Prozent weniger Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben kommen. Um dies zu erreichen, benötigen wir auf der einen Seite eine sichere Infrastruktur und auf der anderen Seite eine verbesserte Beratung und Schulung aller Verkehrsteilnehmer*innen. Von der Fahrradausbildung bis hin zu Beratungsangeboten für LKW-Fahrer*innen gibt es hier viele Aufgaben für die Landesregierung.
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