Informativer Austausch mit Bediensteten und Inhaftierten
Gemeinsam mit Daniela Evers, Sprecherin für Rechtspolitik, Vorsitzenden im Arbeitskreis Justiz und Migration und Strafvollzugsbeauftragten der Grünen Landtagsfraktion, habe ich jetzt die JVA Heilbronn besucht. Der Leiter der JVA, Andreas Vesenmaier hatte den Ablauf so organisiert, dass uns Gespräche mit Bediensteten und Inhaftierten möglich waren.
So tauschten wir uns zunächst mit der Anstaltsleitung über die beiden Themenfelder Personalmangel und Umgang mit psychisch auffälligen Gefangen aus. Die Verbesserung der medizinischen und psychologischen/psychiatrischen Versorgung ist ein drängendes Problem im ganzen Land und muss dringend angegangen werden. Das Justizministerium plant einen Neubau eines Vollzugskrankenhauses. Leider wird es noch einige Jahre dauern, bis der Bau realisiert sein wird.
Im Anschluss an das Gespräch mit der Anstaltsleitung hatten wir die Möglichkeit, mit Menschen aus den verschiedenen Tätigkeitsfeldern zu sprechen. Ein Lehrer berichtete beispielsweise von den Herausforderungen der Pandemie, ein Psychologe von sprachlichen Hindernissen in der Verständigung und medizinisches Personal von den Herausforderung einer Suchttherapie.
Die Gefangenenseelsorge unterstützte ausdrücklich unsere Grüne Forderung nach Prävention und Haftvermeidung – hier braucht es insbesondere im Bereich Ersatzfreiheitsstrafen und Kurzzeitstrafen neue Konzepte und Modellversuche. Außerdem wurde auf die Probleme durch die Klimakrise verwiesen. Das Gebäude würde sich im Sommer unerträglich aufheizen und bei Starkregen würden „Schwammflächen“ fehlen, die das Wasser aufnehmen könnten.
Wir konnten auch mit Inhaftierten sprechen. Besonders bemerkenswert war dabei, dass auch sie den Personalmangel als das größte Problem ansehen. So wurde mir berichtet, dass aufgrund des fehlenden Personals teilweise Freigang oder andere Dinge gestrichen werden mussten. Diese Streichung bedeutet für die Inhaftierten mehr Zeit alleine in der Zelle. Außerdem wurde uns eindrücklich die Auswirkungen der Pandemie geschildert. Unterricht musste teilweise ausfallen und durch fehlenden Zugang zum Internet war keine digitale Alternative möglich.
